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Was wir Dir bieten können: Unsere Expertenmeinung
In einer zunehmend vernetzten Welt, in der Mobilfunknetze und Sendeanlagen allgegenwärtig sind, wird die Frage nach Strahlungsbelastung und Sicherheit immer wichtiger. In der Schweiz haben die Bürger das gute Recht, bei Bauanträgen für eine Mobilfunkantenne ein Wörtchen mit zu reden. Das gilt auch für Änderungen an der Antenne, z.B. Aufrüstung auf 5G.
Nachdem ein solcher Bauantrag im Amtsblatt veröffentlicht wurde, hast Du als Bürger binnen einer genannten Frist das Recht auf eine Baueinsprache. Diese wird jedoch nur bewilligt, wenn Du einen Verstoss gegen Schweizer Recht darlegen kannst. Eine Ablehnung Deiner Einsprache erfährst Du in der Regel, wenn dabei der Mobilfunk grundsätzlich in Frage gestellt wird – denn da verweist dich die Gemeinde gerne an die Bundespolitik. Wie z.B. bei Fragen der Gesundheit, Umweltschutz oder Energiepolitik.
Das Bauamt der Gemeinde sollte sich jedoch immer Deiner Einsprache stellen, wenn Du nachweisen kannst, dass diese konkrete Antenne und dieser konkrete Bauantrag gegen Schweizer Vorschriften verstösst. Dazu muss das Standortdatenblatt studiert werden, der zentrale Bestandteil des Bauantrages.
Doch wer hilft Dir dabei, diese technischen und oft komplexen Themen zu verstehen?
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Analyse eines Standortdatenblattes
Im Kern jedes Mobilfunkantennen-Bauantrages steht das sogenannte Standortdatenblatt.
Meist zwei dutzend Seiten voller Tabellen und Graphiken, die die technischen Details der Antenne in sich bergen.
Für die meisten Menschen scheinen die Zahlenungetüme undurchdringbar und unverständlich, als wären sie in einer anderen Sprache:
Ohne harte Zahlen ist deine Einsprache vor Gericht meist nur Lärm
Viele Einsprecher reichen Muster-Texte über 5G, Gesundheit, Studien, Grenzwerte, Politik – und kassieren am Ende eine Abfuhr. Nicht weil sie „Unrecht“ hätten, sondern weil Gerichte anders funktionieren: Sie entscheiden den konkreten Einzelfall anhand der Akten. Und wenn du keinen nachprüfbaren, standortbezogenen Fehler nachweist, bleibt’s bei „Behauptung vs. Betreiber“.
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BAKOM-Daten der Mobilfunkantennen endlich herausgegeben.
Wir organisieren Widerstand gegen den ungezügelten Ausbau des Mobilfunknetzes und stoßen dabei auf viele falsche Angaben der Betreiber. Dank des Öffentlichkeitsgesetzes (BGÖ) konnten wir nach einem über zweijährigen Rechtsstreit beim Bundesverwaltungsgericht endlich die 5G-Antennen-Datenbank des BAKOM einsehen und eine Kopie erlangen.
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